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RSSPrint

Recht und Gesetz

Die Gesetze und rechtlichen Regelungen der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz immer auf dem neuesten Stand in den Datenbanken EKBO.

Die allgemeinen gesetzlichen Regelungen sind verlinkt in die Datenbank des Bundesministeriums der Justiz.

Hier zu finden sind:

  • Mitarbeitervertretungsgesetz (MVG-EKD)
  • Anwendungsgesetz zum MVG-EKD (MVG-AG)
  • Wahlordnung (WahlO-MVG)
  • Tarifvertrag (TV-EKBO)
  • Entgeltordnung (Anlage A zum TV-EKBO)
  • Entgelttabelle (Anlage B zum TV-EKBO)
  • Überleitungstarifvertrag vom KMT in den TV-EKBO (TVÜ-EKBO)
  • Datenschutzgesetz (DSG-EKD) und Datenschutzverordnung (DSVO)
  • Amtsblätter der EKBO 
  • alle in der EKBO gültigen Gesetze (Kirchenrecht)
  • alle in der Bundesrepublik gültigen Gesetze (JURIS)

Jeweils in der offiziell veröffentlichten letzten Fassung.

Zum Download stellt die HMAV pdf-Druckvorlagen im A4-Format zur Verfügung.
Diese können mit entsprechenden Druckern auch als Broschüre im A5-Format ausgedruckt werden.
Für die Richtigkeit der Inhalte übernimmt die HMAV keinerlei Garantie.

Letzte Änderung am: 06.01.2022